§1 Geltungsbereich, abweichende Geschäftsbedingungen

Die ecoplan GbR erbringt eigene Leistungen ausschließlich auf Basis der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit zwischen dem Kunden und ecoplan nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, selbst wenn ecoplan deren Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.

§2 Angebote

Angebote von ecoplan sind bis zur endgültigen Auftragsbestätigung freibleibend. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Die zu einem Angebot gehörenden Unterlagen, Konstruktionen, Entwürfe, Kalkulationen, Prospekte, Dateien, Schriftstücke etc. dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von ecoplan vervielfältigt, nachgeahmt oder Dritten zugänglich gemacht werden.

§3 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertrag zwischen ecoplan und dem Kunden kommt zustande, wenn entweder der Kunde ein Angebot von ecoplan annimmt oder ecoplan ein Angebot des Kunden schriftlich bestätigt oder ecoplan nach Erteilung eines Auftrages durch den Kunden die beauftragten Leistungen erbringt. Enthält eine Auftragsbestätigung von ecoplan Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als von dem Kunden genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.

§4 Leistungsumfang

Der Inhalt der von ecoplan zu erbringenden Leistungen ergibt sich vorrangig aus dem Angebot oder der schriftlichen Auftragsbestätigung von ecoplan. Von ecoplan angegebene Leistungszeiten verstehen sich als unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas abweichendes vereinbart wurde. Die Erbringung von Teilleistungen durch ecoplan ist zulässig

§5 Zahlungen

Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, verstehen sich sämtliche Preisangaben von ecoplan netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind ohne Abzug sofort fällig. Soweit keine abweichenden Zahlungsziele vereinbart wurden, tritt Verzug auch ohne Mahnung dreißig Tage nach Rechnungsstellung ein. Wechsel, Schecks und sonstige unbare Zahlungen nimmt ecoplan lediglich erfüllungshalber an.

§6 Urheber- und Eigentumsrechte

ecoplan behält sich das Eigentum an Kaufsachen sowie die Nutzungsrechte an dem Urheberrechtsschutz unterliegenden Werken bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Rechnungen von ecoplan vor. Der Kunde erkennt an, dass die im Zuge der Vertragserfüllung von ecoplan übergebenen Unterlagen, Konstruktionen, Pläne, Zeichnungen, Entwürfe, Kalkulationen, Prospekte, Dateien, Schriftstücke, Berechnungen, urheberrechtlich geschützt sind und das Urheberrecht bei ecoplan verbleibt. ecoplan überträgt dem Kunden die Nutzungsrechte an den urheberrechtlichen Werken nur in dem Umfange, in dem die Übertragung zum Zwecke der Erfüllung der vertraglichen Vereinbarung notwendig ist. Die Weitergabe der urheberrechtlich geschützten Werke an Dritte ohne schriftliche Zustimmung von ecoplan ist unzulässig. Das gleiche gilt für die Veränderung, Nachahmung oder Vervielfältigung derartiger urheberrechtlich geschützter Werke.

§7 Aufrechnung / Zurückbehaltung

Der Kunde kann gegenüber Ansprüchen von ecoplan nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Die Zurückbehaltung von Leistungen, die der Kunde aufgrund eines Vertrages mit ecoplan schuldet, ist nur wegen solcher Ansprüche zulässig, die im Gegenseitigkeitsverhältnis mit dem Vertrag stehen oder unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.

§8 Gewährleistung

ecoplan wird die eigenen Leistungen sorgfältig und unter Beachtung der anerkannten Regeln der Technik und der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit erbringen. Offensichtliche Mängel von Leistungen von ecoplan müssen vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von zehn Tagen, gerügt werden. Andernfalls gilt die erbrachte Leistung als genehmigt.

§9 Haftung

Die Haftung von ecoplan für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Pflichtverletzungen sowie Pflichtverletzungen aus unerlaubten Handlungen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der Höhe nach beschränkt sich die Haftung auf einen Höchstbetrag von 2.000.000,- EUR für Personenschäden / sonstige Schäden 300.000,- EUR. Sofern der Kunde eine weitergehende Haftung wünscht, kann auf ausdrückliche schriftliche Weisung des Kunden und auf dessen Kosten eine Einzelhaftpflichtversicherung zu einer höheren Haftungssumme abgeschlossen werden.

§10 Form

Alle Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden zu Verträgen und sonstigen Willenserklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für Vereinbarungen, mit der die Schriftform abgedungen wird. Ausreichend zur Wahrung der Form ist auch die Abgabe von Erklärungen per E-Mail oder Telefax.

§11 Datenschutz

Alle den Kunden betreffenden Daten speichert und verarbeitet ecoplan unter Beachtung aller einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Der Kunde erklärt seine ausdrückliche Zustimmung, das ecoplan alle Kundenstammdaten auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung speichert und unter Beachtung bestehender Datenschutzbestimmungen verwendet.

§12 Referenzen

Soweit der Kunde keine anderslautende Weisung erteilt, ist ecoplan berechtigt, den Kunden gegenüber Dritten sowie in der eigenen Werbung als Referenzadresse zu nennen.

§13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder lückenhaft sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Der Kunde und ecoplan verpflichten sich, in einem solchen Fall einer Bestimmung zuzustimmen, die dem Zweck der unwirksamen / lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

§14 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Bielefeld, Sofern es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen ecoplan und dem Kunden Bielefeld